Einheitliches Patentsystem ab 01. Juni 2023
Gerade für Existenzgründungen ist das geistige Eigentum das wichtigste Gut, um ein innovatives und konkurrenzfähiges Geschäftsmodell am Markt etablieren zu können.
Es wird ein enormer zeitlicher und monetärer Aufwand in die Entwicklung neuer, technischer Erfindungen gesteckt, der letztendlich auch vergütet werden soll. Mit Patenten lassen sich solche Innovationen vor Nachahmern schützen.
Um die Durchsetzung, oder notfalls Verteidigung des Patentes einfacher durchsetzen zu können, gibt es ab Juni 2023 das europäische Einheitspatent. Zu Beginn nehmen 17 EU-Staaten teil, in denen das Patent zunächst gilt. Weitere acht Teilnehmerstaaten werden erwartet. Mit dem neuen System wird es einfacher, Patente zu erlangen und auch die Durchsetzung wird simpler und kostengünstiger. Ein einheitliches Patentgericht ist Teil des Systems. So muss lediglich ein gemeinsames Verfahren geführt und nicht jeder Staat separat betrachtet werden.